Bericht aus dem Gemeinderat, 7. Dezember 2023

(Von Jamie Vrijhof)

Bei der letzten Gemeinderatssitzung standen mehrere wesentliche Punkte auf der Tagesordnung. Die Sitzung begann mit organisatorischen Mitteilungen, gefolgt von der Ersatzwahl eines Mitglieds des Wahlbüros.

Im Fokus der Diskussionen standen das Budget für das Jahr 2024 sowie der Finanz- und Aufgabenplan für den Zeitraum von 2024 bis 2027. Des Weiteren wurden Bauabrechnungen für bedeutsame Projekte wie den Generationenpark mit Pumptrack und den neuen Doppelkindergarten Gjuch erörtert. Zusätzlich wurde ein Postulat zur Schaffung von Lernplätzen für Lernende und Studierenden behandelt. Diese Diskussionen spiegelten die unmittelbare Relevanz für das Leben der Bürgerinnen und Bürger in Dietikon wider.

Ein zentrales Ziel unseres liberalen und freisinnigen Engagements als FDP Fraktion ist es, ein positives Finanzergebnis zu erzielen, die Nettoschuld pro Einwohner zu stabilisieren und die Eigenkapitalquote beizubehalten, ohne dabei den Steuerfuss zu erhöhen.

Budget 2024 und Finanzplan 2024–2027

Das vorgelegte Budget für 2024 und der Finanzplan für die kommenden Jahre wurden von allen Fraktionen diskutiert. Die Diskussionen reflektierten die Weichenstellungen für Dietikons Entwicklung und zeigten eine breite Akzeptanz, trotz unterschiedlicher Standpunkte.

Die SVP äußerte ihre Zufriedenheit mit dem beibehaltenen Steuerfuss, während die SP das Budget als unspektakulär, aber notwendig für Schulen und Sozialausgaben empfand. Die FDP äußerte sich positiv und mahnte aber dazu, die Zukunftsausgaben im Blick zu behalten, während die GLP vor einer Erhöhung des Steuerfusses warnte.

Ein entscheidender Faktor, der das aktuelle Budget der Stadt Dietikon positiv beeinflusst, ist die erhöhte Grundstückgewinnsteuer. Diese Erhöhung hat zweifellos zu einem verbesserten finanziellen Szenario beigetragen. Doch während die Einnahmen vorübergehend gestiegen sind, deuten Prognosen darauf hin, dass sich dieser Trend mittelfristig verlangsamen könnte.

Die Erwartung, dass in den kommenden Jahren möglicherweise weniger Grundstücke verkauft werden, könnte sich auf die Einnahmen aus der Grundstückgewinnsteuer auswirken. Diese Perspektive macht uns wachsam, da sie darauf hindeutet, dass diese Einnahmequelle künftig möglicherweise nicht so erträglich sein wird wie aktuell.

Die FDP erkennt die Bedeutung einer vorausschauenden Finanzplanung, die nicht allein von kurzfristigen Einnahmequellen abhängig ist. Die Diskussionen während der Sitzung spiegeln das Bewusstsein wider, dass eine nachhaltige und breit aufgestellte Finanzstrategie notwendig ist, um auch in Zeiten veränderter Einnahmen die finanzielle Stabilität und das Wohl der Stadt zu gewährleisten.

Investitionen und Projekte für die Gemeinschaft

Die Überprüfung und Abnahme der Bauabrechnungen für Projekte wie den Generationenpark mit Pumptrack und den neuen Doppelkindergarten Gjuch verdeutlichte das Bestreben, die städtische Landschaft zu optimieren und den Ansprüchen der Bevölkerung gerecht zu werden. 

Die Diskussionen zeigten, dass die Abrechnungen äußerst sorgfältig und umfassend vorbereitet wurden. Die festgestellten Abweichungen vom Budget waren minimal und wurden als vernachlässigbar betrachtet. Dies unterstreicht die gründliche Planung und Ausführung dieser Bauprojekte. Alle gestellten Fragen wurden prompt und zufriedenstellend beantwortet, was die Transparenz und Genauigkeit der präsentierten Informationen deutlich hervorhob.

Engagement für Bildung

Das eingebrachte Postulat zur Schaffung von Lernplätzen für Lernende und Studierende zeigt das Bestreben, Bildung und Entwicklung zu fördern. Der Gemeinderat hat diese an den Stadtrat überwiesen, der nun sechs Monate Zeit hat, darauf zu antworten.

Ausblick und Zusammenarbeit

Die Sitzung endete mit der Verabschiedung eines geschätzten Mitglieds des Gemeinderats und Kollegen, Michael Segrada, der seit 2016 in diesem Amt mitwirkte und seit 2018 auch in der Rechnungsprüfungskommission engagiert war.

Bei seinen Abschiedsworten bedankte er sich bei seinen Kollegen und ermutigte eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen. Sein Aufruf zu offenen Diskussionen und gegenseitigem Respekt spiegelt die Grundwerte wider, für die wir als liberale und freisinnige Fraktion stehen.

Michael wird von Heinz Giezendanner abgelöst, der ab dem 1. Januar 2024 sein neues Amt übernehmen wird. Heinz bringt bereits eine umfassende Erfahrung und eine tiefgreifende Verbundenheit mit den lokalen Belangen mit, da er bereits das Amt des Präsidenten der FDP Dietikon innehat. Sein Engagement und seine bereits bewiesene Führungsfähigkeit in der politischen Arena der Stadt versprechen eine kontinuierliche und engagierte Vertretung der Bürgerinteressen auf Gemeindeebene.

Jamie Vrijhof