DIE FDP DIETIKON MACHT'S
Vorwort des Präsidenten
Die Covid-19 Krise hat dramatische wirtschaftliche und menschliche Folgen. Die neu auftauchenden Mutationen verstärken die Unsicherheit zusätzlich, da noch nicht genügend gesicherte Erkenntnisse vorliegen. Impfen ist derzeit das einzige Instrument, das das Virus stoppen kann. Ein möglichst grosser Teil der Bevölkerung muss daher so schnell als möglich geimpft werden. Gleichzeitig müssen wir uns selbst und andere durch die konsequente Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin schützen, um das Ansteckungsniveau tief zu halten. Durch den Lockdown sind zahlreiche Unternehmen unverschuldet aufgrund staatlicher Entscheidungen geschlossen oder in ihrer Tätigkeit stark eingeschränkt. Um langfristigen Schaden zu vermeiden, sind wirtschaftliche Hilfen zwingend und müssen möglichst schnell ausbezahlt werden. Ich wünsche ihnen weiterhin viel Kraft und Durchhaltevermögen, um die Krise gemeinsam zu meistern.
Heinz Giezendanner
Präsident FDP Dietikon
Berichte aus dem Gemeinderat
Von Michael Segrada, Bericht vom 4. Februar
Die Sitzung vom 04. Februar 2021 fand wieder einmal mehr in der Stadthalle statt. Neu war, dass die gesamte Sitzung auf Video aufgezeichnet wurde, da diese COVID bedingt unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Hier geht’s zum Video für jene die die Zeit haben die ganze Sitzung zu verfolgen:
https://www.youtube.com/watch?v=CKeU7vE5dFo&feature=youtu.be
Für alle anderen hier meine Kurzzusammenfassung:
Wieder einmal mehr gaben die Kronenliegenschaften zu reden im Gemeinderat, dieses Mal mit einer Abrechnung zum Planungskredit des Projekts Flussbalkone über CHF 1.4 Mio aus dem Jahr 2009. Vieles ist schiefgelaufen, dass gesprochene Geld ist aber leider schon lange Weg. Die Abrechnung wurde zuletzt einstimmig angenommen. Viele Fraktionen darunter auch die unserige, wollen solche Fehlplanungen nicht mehr sehen und wir sind sehr bemüht zu überwachen, dass die heutigen Prozesse in der Hochbauabteilung dies nicht mehr zulassen. Leider sind wir vom Stadtrat Kiwic vorgewarnt, dass es weiter Leichen aus der Vergangenheit gibt welche noch abgerechnet werden müssen.
Von der SP wurden gleich 3 Postulate an diesem Abend behandelt und zwar 2 von Kerstin Camenisch betreffend Ausweitung und Systemwechsel der Subventionen für ausserfamiliäre Betreuungsangebote, sowie Transparente Politikfinanzierung (der Stadtrat hat das Postulat zur transparenten Politikfinanzierung übernommen und hat 6 Monate Zeit zur Beantwortung).
Ausserfamiliäre Betreuungsangebote wie Kitas sind wichtig, der gewünschte Ansatz der SP in diesem Fall verbunden mit einem Systemwechseln ist wie Olivier Barthe es an der Sitzung formuliert: „Ein linkes anliegen im blauen Mäntelchen mit dem Ziel, dass die Ausgaben nicht plafoniert werden.“ Die FDP Fraktion ist überzeugt, dass eine Plafonierung zwingend nötig ist, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen werden.
Das 3. Postulat von Silvan Fischbacher forderte leicht verständliche Sprache in Behördentexten. Der Stadtrat wollte zurecht dieses Postulat nicht übernehmen. Stadtpräsident Roger Bachmann führte aus, dass Die Verwaltung heute schon Hand bietet wenn jemand überfordert ist und hilft formelle Texte zu verstehen. Im Grundsatz, es wird pragmatisch gearbeitet die Mitarbeiter der Stadtverwaltung werden regelmässig geschult im Umgang mit solchen Problemstellungen. In Zukunft ist angedacht, viel mehr auch visuell zu erarbeiten, z.B. im Rahmen von Abstimmungen soll es vermehrt youtube Videos, Apps etc. geben.
Danach folgten mehrere Begründungen zu Interpellationen darunter 2 aus der FDP Fraktion zum Thema Smart parkieren in Dietikon von Michael Segrada welche die Abklärung zu einem Park und Verkehrsleitsystem wünscht und von Mike Tau die Interpellation welche sich Massnahmen zur Erhöhung der der Recyclingquote vom Stadtrat erhofft.
Michael Segrada