Bericht aus dem Gemeinderat - 5. September 2024

(Von Raphael Müller)

Willkommen zu unserer aktuellen Berichterstattung über die Geschehnisse im Gemeinderat Dietikon. 

Am Donnerstag, dem 5. September, fand die erste Sitzung des Dietiker Gemeinderats nach der Sommerpause statt. Da Lea krankheitsbedingt kurzfristig ausfiel, wurde ihre Interpellation zur Schaffung von Wohnraum und der Vereinfachung von Baubewilligungen auf die nächste Sitzung verschoben.

Ernst Joss (AL) gab eine persönliche Erklärung ab, in der er betonte, dass er sich in der Formulierung seiner Erklärungen nicht einschränken lassen wolle. Dies bezog sich auf einen Vorfall im April, als Max Bodenmann vom Gemeinderatspräsidenten unterbrochen wurde, als er eine Erklärung abgeben wollte. In den letzten Sitzungen gab es immer wieder "besondere" Erklärungen von Bodenmann, und Joss ermutigte mit seiner Erklärung eigentlich indirekt ein solches Verhalten.

Die Interpellation von Konrad Lips (SVP) betreffend Neubewertung von Liegenschaften und Festsetzung der Eigenmietwerte ab 2025 wurde beantwortet. Peter Metzinger hat in seinem Votem darauf hingewiesen wie «absurd» der Eigenmietwert eigentlicht ist und der Staat bei dessen historischen Einführung einfach nach einer Geldquelle gerungen hat. Die Debatte verlief, wie erwartet kontrovers, da Linken ja bekannterweise gerne alle, Einkommen (auch hypothetische Einkommen), und Vermögen besteuern möchten. Dass viele Rentnerinnen und Rentner ihre Wohnung oder ihr Haus verkaufen müssen, weil sie sich Steuern auf ein fiktives Einkommen nicht leisten können, liess sie kalt. 

Gemeinderatspräsident Sven Johannsen (GLP) informierte über einen Rekurs gegen den Gemeinderatsentscheid vom Juli, in dem die Volksinitiative «Ja zu einer nachhaltigen Stadtentwicklung» von Bernhard Schmidt für ungültig erklärt wurde. Ausserdem wies Johannsen darauf hin, dass am 24. September ein nicht-öffentlicher Informationsanlass der Limeco für den Gemeinderat stattfinden wird, bei dem das Unternehmen sein Ausbauprojekt erläutern möchte. Limeco will darlegen, warum dafür kein kommunaler Gestaltungsplan nötig sei. Im Oktober wird ein weiterer nicht-öffentlicher Anlass zum Reppisch-Hochwasserschutzprojekt stattfinden.

Aurora Melo Moura (SP) berichtete über ihren Vorstoss zu Lernplätzen für Lernende und Studierende. Auch ich habe als Student gern in öffentlichen Bibliotheken wie der Zentralbibliothek in Zürich gelernt, sehe jedoch nicht die Aufgabe der Stadt darin, das Angebot für Studierende auszubauen. Es ist aber schon sinnvoll, über bestehende Lernplätze in Dietikon und deren Öffnungszeiten zu informieren.

Catalina Wolf-Miranda (Grüne) begründete ihr Postulat zur Förderung nachhaltiger Lebensmittel in den Tagesstrukturen der Schule sowie ihre Interpellation zur Einführung eines vegetarischen Angebots bei öffentlichen und städtischen Veranstaltungen. Keine Sorge, an öffentlichen Veranstaltungen in Dietikon wird es auch 2025 wohl nachwievor ein Bratwurst und Hotdog geben, aber das vegetarische Angebot bei städtischen Anlässen soll ausgebaut werden.