FDP.Die Liberalen
Dietikon

Mit Blechpolizisten gegen Raserei und Lärm, Beantwortung Kleine Anfrage von Michael Segrada (25.09.2017)

Michael Segrada (FDP), Mitglied des Gemeinderates, hat am 11. Juli 2017 folgende Kleine Anfrage eingereicht:

„Inwiefern wäre es für den Stadtrat ein möglicher Lösungsansatz, lärmenden Rasern an den "Hotspots" in Dietikon mittels Installation von Radarkästen und Radarwarntafeln effizienter Einhalt zu gebieten, als mit personalaufwändigen Polizeikontrollen?
Begründung:
Das Thema 'lärmende Auto- und Motorradraser‘ ist in Dietikon bekanntlich ein lästiges, ungelöstes Problem. Die zur Bekämpfung dieses Problems bisher präsentierten Lösungsvorschläge sind (personal-)aufwändig, teuer und kaum zielführend. Wir sind der Meinung, dass unsere Stadtpolizisten vordringlichere Aufgaben zu bewältigen haben, als personalintensive Verkehrskontrollen durchzufuhren.
Die Erfahrung aus verschiedenen europäischen Städten (Z.B. Frankreich und Österreich) zeigt, dass mit einer Kombination von Radarkästen und Warntafeln in beidseitiger Fahrtrichtung die gewünschte Wirkung erzielt werden kann. Diese kostengünstigere und effiziente Massnahme wäre für Dietikon eine prüfenswerte Alternative."

Die Kleine Anfrage von Michael Segrada (FDP) wird wie folgt beantwortet:
Es werden weniger personalintensive Lösungen vorgeschlagen, um dem Problem der Raserei und des Motorenlärms entgegenzuwirken. Persönliche Verkehrskontrollen der Polizei sind jedoch eine wichtige Aufgabe im Strassenverkehr, da zusätzlich zur Geschwindigkeit verschiedene andere Komponenten, wie Zustand und Fahrberechtigung des Lenkenden, Einhaltung von Verkehrsregeln, kriminalpolizeiliche Abklärungen usw., kontrolliert werden können.
Auf Staatsstrassen darf nur die Kantonspolizei Zürich festinstallierte oder semistationäre Geschwindigkeitsmessanlagen aufstellen. Lediglich auf Gemeindestrassen dürfen die kommunalen Polizeien solche Anlagen montieren, bzw. aufstellen lassen. Wohl kann auch die Kommunalpolizei auf einer Staatstrasse Geschwindigkeitskontrollen durchführen, dies darf jedoch ausschliesslich mit Anhalteposten, d.h. personellem Aufwand, geschehen. Auf Gemeindestrassen haben dieses Jahr bisher 72 Geschwindigkeitskontrollen der Stadtpolizei stattgefunden, wovon das Augenmerk bei vier Kontrollen gezielt auf aufheulende Motoren gerichtet war. Eine fest installierte Anlage kostet ca. Fr. 150‘000.00 und eine semistationäre ca. Fr. 180'000.00. Für die fest installierte Anlage müsste eine Stromleitung gelegt und ein entsprechendes Fundament erstellt werden. Zusätzlich zu den Anschaffungskosten ist mit jährlichen Wartungs-, Verschiebe-, Batteriewechsel- und Eichkosten zu rechnen. Diese betragen bei der fest installierten Anlage ca. Fr. 16‘000.00 und bei der semistationären ca. Fr. 50'000.00.
Es ist ein wichtiges Anliegen, dem Problem der Raserei und der Lärmentwicklung entgegenzuwirken. Die Stadt Dietikon hat in der Vergangenheit schon mehrmals solche Geschwindigkeitsmessanlagen gemietet, weitere Einsätze sind in Planung. Der Bedarf an Kontrollen wird jeweils mittels Einsatz der Geschwindigkeitsanzeigegeräte, den so genannten Speedys, ermittelt. Dabei können die einzelnen
Geschwindigkeiten aufgezeichnet und ausgewertet werden. Die Stadt erwägt die Anschaffung weiterer solcher Geräte.
Geschwindigkeitskontrollen sind jedoch grundsätzlich das falsche Instrument, um gegen Lärm vorzugehen, da das "Aufheulenlassen" der Motoren nicht zwingend mit überhöhter Geschwindigkeit in Verbindung gebracht werden kann. Für die Polizeiorgane ist es nicht ganz einfach, die Lärmverursacher zu eruieren und zu stellen, da diese die Orte laufend wechseln. Die Stadt Dietikon ist überdies in regelmässigem Kontakt mit der Kantonspolizei Zürich, um in gemeinsamen Aktionen sowohl gegen den Lärm von aufheulenden Motoren als auch gegen Raser vorzugehen. Der Vorschlag für das Aufstellen von präventiven Warntafeln wird gerne entgegen und auf die Machbarkeit überprüft. Es ist vorstellbar, dass die Installation solcher Tafeln an neuralgischen Stellen durchaus etwas zur Erhöhung der Sicherheit beitragen könnte und die Lärmsituation teilweise verbessert.